{"id":2261,"date":"2020-09-23T11:55:07","date_gmt":"2020-09-23T10:55:07","guid":{"rendered":"https:\/\/recode.law\/?p=2261"},"modified":"2021-02-20T11:59:29","modified_gmt":"2021-02-20T10:59:29","slug":"fuenf-impulse-der-digital-justice-conference-2020","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/recode.law\/en\/fuenf-impulse-der-digital-justice-conference-2020\/","title":{"rendered":"5 Takeaways von der Digital Justice Conference 2020"},"content":{"rendered":"<p><span style=\"font-weight: 400;\">Mit den Worten \u201eSoftware frisst die Welt\u201c (original: \u201eSoftware is eating the world\u201c, Marc Andreessen) er\u00f6ffnete OLG Pr\u00e4sident Dr. Thomas Dickert als Redner die Digital Justice Conference 2020 unserer Studierendeninitiative relaunch.recode.law. Damit machte er gleich eingangs der zweit\u00e4gigen, rein virtuell stattfindenden Konferenz vom 3. und 4. September 2020 die Notwendigkeit der Digitalisierung und Modernisierung auch der Gerichte und der ZPO in Deutschland deutlich. Der OLG-Pr\u00e4sident ist zugleich Vorsitzender einer Arbeitsgruppe der OLG-Pr\u00e4sidenten zur Modernisierung des Zivilprozesses und war langj\u00e4hrig zust\u00e4ndig f\u00fcr die IT-Ausstattung der bayrischen Gerichte. Dickert steckte mit seinem Vortrag bis auf wenige Ausnahmen den inhaltlichen Rahmen der Konferenz ab mit einer fundierten Analyse des status quo der Digitalisierung der deutschen Justiz und einem kurz- bis langfristigem Ausblick auf f\u00fcnf konkrete Anwendungsfelder von K\u00fcnstlicher Intelligenz im Umfeld der Justiz.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Das Bem\u00fchen um einen besseren Zugang zum Recht (\u201eaccess to justice\u201c) ist Inspiration f\u00fcr viele Mitglieder unserer jungen, bundesweit vernetzten Legal Tech Studierendeninitiative relaunch.recode.law. Dies kombiniert mit dem pl\u00f6tzlichen Corona-Lockdown im Fr\u00fchjahr und vielen abgesagten Pr\u00e4senz-Konferenzen f\u00fchrte ein zuletzt achtk\u00f6pfiges Team rund um Ramona Weber zur Idee der Digital Justice Conference 2020. <\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Am Ende einer herausfordernden Organisation stand eine knapp zweit\u00e4gige Online-Konferenz mit substanziellen Diskussionen, Vortr\u00e4gen wie dem von Dr. Thomas Dickert und einem guten Level an Interaktion durch Umfragen und die Chat-Funktion. 460 Zuschauer:innen meldeten sich schlie\u00dflich an und damit mehr als das Team sich erhofft hatte. <a href=\"https:\/\/recode.law\/en\/recap-digital-justice-conference-2020\/\">In unserem Recap haben wir einen ausf\u00fchrlichen Nachbericht erstellt.<\/a><\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Als Diskutant:innen und Redner:innen bereicherten die Conference Prof. Reinhard Gaier (BVerfGR a.D.), Benedikt Windau (RiLG, zpoblog.de), Martin Hackl (Chief Digital Officer, Justiz \u00d6sterreich), Thomas Heilmann (MdB, Buch \u201eNeustaat\u201c), Dr. Richard Happ (Anwalt, Schiedsrichter), Prof. Gisela R\u00fchl (Uni Jena), Dr. Cord Br\u00fcgmann (Politikberater, Anwalt), Oskar de Felice (flightright.de), Prof. Thomas Hoeren (Uni M\u00fcnster), Stephan Thomae (MdB, Rechtspolitiker), Dr. Martin Fries (Uni M\u00fcnchen), Shannon Salter (Civil Resolution Tribunal, Canada) und Colin Rule (langj\u00e4hriger Director des eBay- und PayPal-K\u00e4uferschutz).<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Neben Zahlen und Redner:innen muss sich jede Konferenz aber vor allem an ihrem inhaltlichen Niveau messen lassen: Gab es konstruktive Debatten? Wiederkehrende Forderungen, die sich als Konsens herausbilden? Vorschl\u00e4ge und neue Impulse f\u00fcr den Diskurs? Wir finden: eindeutig Ja.<\/span><b> <\/b><\/p>\n<div class=\"avia-iframe-wrap\"><iframe title=\"Spotify Embed: Digital Justice Conference 2020 Recap - Im Gespr\u00e4ch mit Ramona Weber &amp; Julian Albrecht\" width=\"100%\" height=\"232\" allowtransparency=\"true\" frameborder=\"0\" allow=\"encrypted-media\" src=\"https:\/\/open.spotify.com\/embed-podcast\/episode\/2NpaETyzEZHyWDGQcjaCdc?si=eD87lKgtTReT1J2qJ7MCAg\"><\/iframe><\/div>\n<p><b>Aus den Diskussionen, Beitr\u00e4gen und Gespr\u00e4chen der Conference leiten wir als aufmerksame Zuschauer, Organisatorinnen und Moderatoren f\u00fcnf konkrete Impulse ab, die die #djc2020 dem Diskurs mitgibt:<\/b><\/p>\n<p><b>1. Gesamtstrategie<\/b><span style=\"font-weight: 400;\">&nbsp; &nbsp; &nbsp;&nbsp;<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Wir brauchen eine Gesamtstrategie der Digitalisierung der Justiz, die kurzfristige und langfristige Ma\u00dfnahmen enth\u00e4lt. Bereits kurzfristig l\u00e4sst sich die technische Ausstattung der Gerichte verbessern und kleinere Anpassungen der ZPO beschlie\u00dfen. Langfristig (bis 2030) muss ein neu gedachtes Zivilverfahren das Ziel sein, das die Potentiale der Digitalisierung aussch\u00f6pft und auch gr\u00f6\u00dfere \u00c4nderungen der ZPO erfordert. Hierzu geh\u00f6rt auch, dass KI-gest\u00fctzt Software selbstverst\u00e4ndliches (freiwilliges) <\/span><i><span style=\"font-weight: 400;\">Werkzeug <\/span><\/i><span style=\"font-weight: 400;\">der Richter:innen wird. BVerfG a.D. Reinhard Gaier schlug vor, dass der Bund die Initiative ergreift und eine Bund-L\u00e4nder-Arbeitsgruppe einberuft, in der eine solche Gesamtstrategie ausgearbeitet und verhandelt wird.<\/span><\/p>\n<p><strong>2. Niedrigschwelliges Online-(Verbraucher) Verfahren&nbsp; <\/strong><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Der Staat muss f\u00fcr Verbrauchersachen bis 5.000 EUR Streitwert z\u00fcgig ein einfaches, niedrigschwelliges Online-Verfahren bereitstellen. Diese Forderung (oder \u00e4hnlich) wurde immer wieder laut. Vorbild, was das nutzerzentrierte Design angeht, k\u00f6nnen die Systeme von PayPal und eBay sein, oder auch die \u00e4hnlichen Prozesse am Civil Resolution Tribunal in Canada.<\/span><\/p>\n<p><strong> 3. Prozesse neu und digital denken, nicht analoges ins Digitale blo\u00df \u00fcbersetzen<\/strong><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Gebetsm\u00fchlenartig wurde vor dem Fehler gewarnt, analoge Prozesse schlicht ins Digitale zu \u00fcbersetzen. Stattdessen m\u00fcssen Prozesse neu gedacht werden, auf eine Weise, die die origin\u00e4ren Vorteile des Digitalen realisiert. Cord Br\u00fcgmann gab als Positivbeispiel das in einem <a href=\"https:\/\/www.justiz.bayern.de\/media\/images\/behoerden-und-gerichte\/oberlandesgerichte\/nuernberg\/thesenpapier_der_arbeitsgruppe.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer nofollow\">Thesenpapier<\/a>&nbsp;der Arbeitsgruppe zur Modernisierung des Zivilprozesses vorgeschlagene Basisdokument. Das (negative) Gegenst\u00fcck hierzu ist eine e-Akte, die die sequenzielle Arbeitsweise ins Digitale \u00fcbertr\u00e4gt.<\/span><\/p>\n<p><b>4. Experimentieren und Daten erheben&nbsp;&nbsp;<\/b><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Vor einer vermeintlich perfekten und vollst\u00e4ndigen L\u00f6sung wurde auf der #djc2020 mehrfach gewarnt. Stattdessen soll auch der Staat sich ein Herz nehmen, mit einer unvollst\u00e4ndigen L\u00f6sung starten, (DSGVO-konform) Daten erheben, evaluieren, verbessern. Paradebeispiel f\u00fcr dieses Vorgehen bietet das <a href=\"https:\/\/civilresolutionbc.ca\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer nofollow\">ph\u00e4nomenal erfolgreiche Online-Gericht in British Columbia<\/a>, Canada, deren Vorsitzende Shannon Salter am Ende der #djc2020 ihre Arbeit und Perspektiven erl\u00e4uterte.<\/span><\/p>\n<p><strong> 5. Eine Frage des Mindsets &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; <\/strong><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Neben den richtigen Werkzeugen (technische Ausstattung, moderne ZPO) muss in der Fl\u00e4che ein Mindset zur Nutzung dieser Werkzeuge erreicht werden. Auch dar\u00fcber waren sich viele Teilnehmer:innen einig.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Zwar ist auf dem Themengebiet der Digitalisierung der deutschen Justiz seit Jahren etwa der <a href=\"https:\/\/www.edvgt.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer nofollow\">EDV-Gerichtstag<\/a> eine bekannte Institution. Allerdings zeigt sich aus unserer Sicht an den Zuschauer:innenzahlen, vor allem aber an den konkreten inhaltlichen Impulsen, dass wir von relaunch.recode.law auch bereits stattfindenden Diskursen weitere, wertvolle Impulse geben k\u00f6nnen. Als junge und manchmal noch naive Studierende und Berufst\u00e4tige bringen wir frische Perspektiven und Ideen in den Diskurs ein. Das tun wir, indem <\/span><span style=\"font-weight: 400;\">wir ein Forum wie die #djc2020 organisieren und Redner:innen wie Oskar de Felice (Flightright, Legal Tech Startup), Shannon Salter (Vorsitzende eines Online-Gerichts in Canada), Colin Rule (ehemals Direktor des PayPal-K\u00e4uferschutz) oder Martin Hackl (Chief Digital Officer der \u00d6sterreichischen Justiz) einladen und sie mit Fragen l\u00f6chern und mit bekannten Redner:innen zum Thema aus dem deutschen Raum diskutieren lie\u00dfen.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Bei relaunch.recode.law lernen, diskutieren und leben wir ein digitales Mindset. Wir wollen helfen, dies in die juristische Ausbildung, den Rechtsberatungsmarkt und die staatliche Justiz tragen, damit zugunsten eines gr\u00f6\u00dferen Zugangs zum Recht die Chancen der Digitalisierung auch hier wahrgenommen werden. In anderen Branchen ist das l\u00e4ngst in gr\u00f6\u00dferem Ausma\u00df geschehen. Die Digital Justice Conference 2020 war f\u00fcr uns ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Wir hoffen, dass viele von euch und Ihnen diese Sichtweise teilen. Nach der Conference ist vor der Conference.<\/span><\/p>\n<div class=\"avia-iframe-wrap\"><iframe title=\"Spotify Embed: Digital Justice Conference 2020 Recap - Im Gespr\u00e4ch mit Ramona Weber &amp; Julian Albrecht\" width=\"100%\" height=\"232\" allowtransparency=\"true\" frameborder=\"0\" allow=\"encrypted-media\" src=\"https:\/\/open.spotify.com\/embed-podcast\/episode\/2NpaETyzEZHyWDGQcjaCdc?si=eD87lKgtTReT1J2qJ7MCAg\"><\/iframe><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mit den Worten \u201eSoftware frisst die Welt\u201c (original: \u201eSoftware is eating the world\u201c, Marc Andreessen) er\u00f6ffnete OLG Pr\u00e4sident Dr. Thomas Dickert als Redner die Digital Justice Conference 2020 unserer Studierendeninitiative relaunch.recode.law. 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