{"id":3437,"date":"2022-01-28T16:18:23","date_gmt":"2022-01-28T15:18:23","guid":{"rendered":"https:\/\/recode.law\/?p=3437"},"modified":"2022-01-28T16:19:32","modified_gmt":"2022-01-28T15:19:32","slug":"non-fungible-token-die-entwicklung-von-blockchainbasierten-echtheitszertifikaten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/recode.law\/en\/non-fungible-token-die-entwicklung-von-blockchainbasierten-echtheitszertifikaten\/","title":{"rendered":"Non-Fungible Token \u2013 die Entwicklung von blockchainbasierten Echtheitszertifikaten"},"content":{"rendered":"

Sogenannte NFTs bzw. Non-Fungible Token erfreuen sich derzeit im Rahmen der Blockchain-Technologie gro\u00dfer Aufmerksamkeit. Inzwischen konnte sich die NFT-Plattform OpenSea mithilfe von Millionen schweren Investitionen am Markt als Handelsplattform etablieren. Allerdings ist der rechtliche Rahmen von NFTs bei Weitem nicht klar. Neben finanzrechtlichen Prospekt- und Erlaubnispflichten treten urheberrechtliche Fragen hinsichtlich des Rechts am NFT und zur Schaffung von NFTs auf. Nicht zuletzt werden vermehrt zivil- und strafrechtliche Diskussionen, z.B. nach dem Bestehen eines Dateneigentums und dem Schutz von NFTs, gef\u00fchrt. Der folgende Beitrag soll eine Einf\u00fchrung in die weitgehend neue Technologie geben und erl\u00e4utert \u00fcberblicksm\u00e4\u00dfig rechtliche Fragestellungen rund um NFTs. <\/em><\/p>\n

\u00a0<\/em><\/p>\n

I. Einf\u00fchrung <\/u><\/strong><\/p>\n

Am 11. M\u00e4rz 2021 war es soweit. Das mehr als dreizehn Jahre lang erschaffene Kunstwerk \u201eEverydays \u2013 The First 5000 Days\u201c des K\u00fcnstlers Mike Winkelmann (in der K\u00fcnstlerszene bekannt als \u201eBeeple\u201c) wurde vom britischen Auktionshaus Christie\u2019s versteigert. Das Besondere an dieser Versteigerung war nicht nur der Preis in H\u00f6he von 69,3 Mio.$. Im Vordergrund stand die Tatsache, dass es sich bei \u201eEverydays\u201c um ein digitales Kunstwerk, eine sog. Kryptokunst, handelt. Erstmals wurde ein Non-Fungible Token (NFT) versteigert. Die Bezahlung des Rekordpreises erfolgte ebenfalls digital mithilfe der Kryptow\u00e4hrung Ether.<\/p>\n

Die Verwendung des Begriffs \u201eKrypto\u201c ruft zumeist die Erwartungshaltung hervor, im Fokus st\u00fcnden digitale W\u00e4hrungen, wie Bitcoin, die mithilfe der Distributed Ledger-Technologie gehandelt werden.[1]<\/a> Die Auktion von Christie\u2019s steht dagegen im Zeichen der rasanten Entwicklung von nicht austauschbaren (\u201eNon-Fungible\u201c) Echtheitszertifikaten f\u00fcr virtuelle G\u00fcter. Betroffen von dieser Entwicklung ist nicht nur der Kunstmarkt. NFTs werden zunehmend auch Thema in der Medienbranche, der Mode, dem Sport, der Gamingindustrie und der Finanzbranche.[2]<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

II. Technisches Grundverst\u00e4ndnis<\/u><\/strong><\/p>\n

Die Basis aller NFTs bildet die Blockchain-Technologie. Eine Blockchain ist eine dezentrale Datenbank, in der verschiedene Informationsbl\u00f6cke (sog. blocks) verkn\u00fcpft werden und als eine Art Transaktionskette (chain) fungieren.[3]<\/a> Grundlage ist meist das Proof-of-Work-Verfahren, durch das sichergestellt werden kann, dass die Informationen unwiderruflich auf der Blockchain gespeichert und eine Manipulation ausgeschlossen ist.[4]<\/a> Die Vorteile der Blockchain-Technologie k\u00f6nnen in ihrer manipulationssicheren Datenaufbewahrung, ihrer st\u00e4ndigen Verf\u00fcgbarkeit und ihrer Transparenz f\u00fcr den Nutzer gesehen werden.[5]<\/a><\/p>\n

Token werden die digitalen Einheiten auf einer Blockchain genannt (sog. Kryptowerte).[6]<\/a> Unterschieden werden m\u00fcssen zwei Arten von Token \u2013 die Fungiblen und die Nicht-Fungiblen Token (NFT). Im Gespr\u00e4ch sind seit l\u00e4ngerer Zeit Fungible Token, wie z.B. Bitcoins. Sie sind jeweils vom gleichen Typ und haben den gleichen Wert (vergleichbar mit Geldscheinen in der analogen Welt).[7]<\/a> Ihr Sinn besteht darin, dass sie austauschbar sind.<\/p>\n

Nicht-Fungible Token sind im Gegensatz dazu nicht austauschbar. Die Code-Sequenz von NFTs dr\u00fcckt aus, dass sie weder austauschbar noch teilbar sind.[8]<\/a> Der Sinn von Nicht-Fungiblen Token besteht darin, f\u00fcr virtuelle G\u00fcter ein Echtheitszertifikat zu bieten und somit die Originalit\u00e4t des Werks und letztlich den Urheber zu sch\u00fctzen. NFTs sind mithin nach ihrem Zweck und der technischen Definition einzigartig.[9]<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

III. \u00dcberblick \u00fcber die rechtlichen Fragestellungen <\/u><\/strong><\/p>\n

F\u00fcr Juristen stellt sich angesichts der Entwicklung von NFTs zunehmend die Frage, wie diese in rechtlicher Hinsicht zu behandeln sind. Aufgrund der F\u00fclle von offenen Fragestellungen soll an dieser Stelle lediglich ein \u00dcberblick \u00fcber aktuelle rechtliche Einordnungsschwierigkeiten gegeben werden.[10]<\/a><\/p>\n

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\u00a0 1. Rechtsnatur von NFTs<\/strong><\/p>\n

Erste Fragestellungen betreffen die Rechtsnatur von NFTs. In diesem Zusammenhang wird dar\u00fcber nachgedacht, ob digitale Echtheitszertifikate unter den Eigentumsbegriff subsumiert werden k\u00f6nnen und welche Folgen sich hieraus ergeben. Ferner wird diskutiert, NFTs als sonstiges Recht im Sinne des \u00a7 823 Abs. 1 BGB einzuordnen. Ausgangspunkt derzeitiger Unklarheiten ist der Umstand, dass es zur Rechtsnatur von NFTs an ausdr\u00fccklichen gesetzlichen Bestimmungen mangelt.[11]<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

\u00a0 2. Urheberrecht <\/strong><\/p>\n

Im Urheberrecht liegt nach Auswertung der Literatur ein Schwerpunkt aktueller Diskussionen. Hier stellt sich prim\u00e4r die Frage, wie ein urheberrechtlicher Schutz des zugrundeliegenden Werkes auf der einen Seite und der NFT auf der anderen Seite sichergestellt werden kann.<\/p>\n

Das zugrundeliegende Werk kann urheberrechtlich gesch\u00fctzt sein, sodass bei einer Ver\u00e4u\u00dferung auch Nutzungsrechte an dem Werk an den K\u00e4ufer abgetreten werden k\u00f6nnen. Da ein NFT lediglich eine Dateneinheit darstellt und mithin das Eigentumsrecht an dem zugrundeliegenden Werk regelt, kann man argumentieren, dass dieses nicht dem Urheberrecht unterf\u00e4llt.[12]<\/a> Ebenso gut kann jedoch hervorgebracht werden, dass die Handlung, ein NFT zu erstellen und in den Handel zu bringen, einem Recht zur \u00f6ffentlichen Wiedergabe gem\u00e4\u00df \u00a7 15 Abs. 2 UrhG bedarf.[13]<\/a> Unklar ist jedoch dann, wem dieses Recht zusteht, wenn Nutzungsrechte bereits \u00fcbertragen wurden. Ausgangspunkt ist die Pr\u00fcfung, ob auch das Recht auf Pr\u00e4gung von NFTs z.B. durch eine Formulierung im Sinne des \u00a7 31a Abs. 1 Satz 1 UrhG, dass Rechte \u201ein allen bekannten und noch unbekannten Nutzungsarten\u201c \u00fcbertragen werden.[14]<\/a><\/p>\n

Geht man von erster Meinung aus, dass NFTs selbst keine urheberrechtliche Relevanz haben, muss man dar\u00fcber nachdenken, wie ein Urheber zuk\u00fcnftig gesch\u00fctzt werden kann. Probleme ergeben sich n\u00e4mlich dadurch, dass grunds\u00e4tzlich jeder in der Lage ist, in unberechtigter Weise eine NFT zu erstellen und anschlie\u00dfend in Umlauf zu bringen.<\/p>\n

 <\/p>\n

\u00a0 3. Steuerrechtliche Bewertung\u00a0 <\/strong><\/p>\n

Die Besteuerung von Kryptog\u00fctern erfolgt derzeit nach nationalem Steuerrecht. Fraglich ist angesichts der Entwicklung von NFTs aber, ob f\u00fcr bilanzierungspflichtige Steuerpflichtige in Deutschland, Kryptokunst als positives Wirtschaftsgut im steuerrechtlichen Betriebsverm\u00f6gensvergleich zu aktivieren ist, und wenn ja, mit welchem Betrag.[15]<\/a><\/p>\n

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\u00a0 4. Aufsichtsrechtliche Probleme<\/strong><\/p>\n

NFTs entwickeln sich zunehmend zu einer digitalen Anlageklasse, wie u.a. die Versteigerung durch Christie\u2019s zeigt. Allerdings weist weder der europ\u00e4ische noch der deutsche Rechtsrahmen eine anwendungsfreundliche Regelungssystematik auf, um NFTs im Interesse der Finanzmarktintegrit\u00e4t und des Anlegerschutzes zu regeln.[16]<\/a> Der Versuch einer aufsichtsrechtlichen Einordnung von NFTs wird derzeit die EU-Prospektverordnung, die Richtlinie \u00fcber M\u00e4rkte f\u00fcr Kryptowerte (MICA-VO-E), die Richtlinie \u00fcber M\u00e4rkte f\u00fcr Finanzinstrumente (MIFID II), das Kreditwesengesetz und das Verm\u00f6gensanlagegesetz vorgenommen.<\/p>\n

 <\/p>\n

\u00a0 5. Regulierungsbem\u00fchungen<\/strong><\/p>\n

Auch der europ\u00e4ische Gesetzgeber sieht Handlungsbedarf f\u00fcr NFTs. Seit Kurzem wird daher an einer EU-weit einheitlichen Regulierung von Kryptowerten und Kryptowertedienstleistern gearbeitet. Hierzu wurde die \u201eEU Markets in Crypto-assets Regulation\u201c (MiCA) beschlossen. Der EU-Gesetzgeber hat sich ferner auf ein Pilot Regime f\u00fcr DLT-Marktinfrastrukturen geeinigt.[17]<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

\u00a0 6. Allgemeines Zivilrecht und Strafrecht<\/strong><\/p>\n

Zivilrechtlich stellt sich die Frage, ob es zur Regelung von NFTs des Begriffs des Dateneigentums bedarf. Denn mangels Sachqualit\u00e4t konnten NFTs bislang nicht unter \u00a7 90 BGB subsumiert werden. Eine \u00c4nderung trat im Juni 2021 ein: seitdem k\u00f6nnen Krypto-Wertpapiere gem\u00e4\u00df \u00a7 2 Abs. 3 eWpG ausdr\u00fccklich unter den Sachbegriff in \u00a7 90 BGB fallen.[18]<\/a><\/p>\n

Parallel stellt sich diese Frage auch im Strafrecht mit der Einordnung von NFTs als Daten gem\u00e4\u00df \u00a7 303a StGB.<\/p>\n

 <\/p>\n

IV. Ausblick <\/u><\/strong><\/p>\n

Im Zusammenhang mit NFTs ist bislang nur wenig abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt. In der Zukunft wird es darauf ankommen, die rechtlichen Konditionen von NFTs weiter abzustecken, um im Umgang mit digitalen Echtheitszertifikaten Sicherheit zu schaffen, ohne die Entwicklung auszubremsen.<\/p>\n

Einigkeit besteht in dem Punkt, dass NFTs eine rasante Entwicklung hingelegt haben und nicht nur f\u00fcr den digitalen Kunstmarkt viele M\u00f6glichkeiten bieten. 2022 k\u00f6nnte in jeglicher Hinsicht das Jahr der Non-Fungible Tokens werden!<\/p>\n

 <\/p>\n

Fu\u00dfnoten:<\/p>\n

[1]<\/a> Rapp\/Bongers, <\/em>DStR 2021, 2178 (2178).<\/p>\n

[2]<\/a> Rauer\/Bibi, <\/em>ZUM 2022, 20 (21).<\/p>\n

[3]<\/a> Rauer\/Bibi, <\/em>ZUM 2022, 20 (21).<\/p>\n

[4]<\/a> Heine\/Stang, <\/em>MMR 2021, 755 (755); Rauer\/Bibi, <\/em>ZUM 2022, 20 (21 f.).<\/p>\n

[5]<\/a> Heine\/Stang, <\/em>MMR 2021, 755 (756).<\/p>\n

[6]<\/a> Kaulartz\/Schmid, <\/em>CMSHS-Blog v. 05.07.21, abrufbar unter: https:\/\/www.cmshs-bloggt.de\/tmc\/rechtliche-herausforderungen-sog-non-fungible-token-nfts\/<\/a>.<\/p>\n

[7]<\/a> Heine\/Stang, <\/em>MMR 2021, 755 (756).<\/p>\n

[8]<\/a> Rauer\/Bibi, <\/em>ZUM 2022, 20 (22).<\/p>\n

[9]<\/a> Hoeren\/Prinz, <\/em>CR 2021, 565 (566).<\/p>\n

[10]<\/a> Vertiefte Auseinandersetzungen mit einzelnen rechtlichen Fragestellungen erfolgen in anderen Beitr\u00e4gen.<\/p>\n

[11]<\/a> Hoeren\/Prinz, <\/em>CR 2021, 565 (567).<\/p>\n

[12]<\/a> Lederer, <\/em>Legal Tech-Verzeichnis v. 03.10.21, abrufbar unter: https:\/\/legal-tech-verzeichnis.de\/fachartikel\/non-fungible-token-nft-digitale-werke-urheberschaft\/<\/a>.<\/p>\n

[13]<\/a> Kaulartz\/Schmid, <\/em>CMSHS-Blog v. 05.07.21, vgl. Fn. 6.<\/p>\n

[14]<\/a> Kaulartz\/Schmid, <\/em>CMSHS-Blog v. 05.07.21, vgl. Fn. 6.<\/p>\n

[15]<\/a> Hierzu Rapp\/Bongers, <\/em>DStR 2021, 2178.<\/p>\n

[16]<\/a> Wellerdt, <\/em>WM 2021, 2379 (2379 f.); hierzu auch Rennig, <\/em>BKR 2021, 402.<\/p>\n

[17]<\/a> Patz, <\/em>BKR 2021, 705 (705).<\/p>\n

[18]<\/a> Rauer\/Bibi, <\/em>ZUM 2022, 20 (24).<\/p>\n

 <\/p>\n

Literaturverzeichnis:<\/p>\n

Heine, <\/em>Robert\/Stang, <\/em>Felix: Weiterverkauf digitaler Werke mittels Non-Fungible-Token aus urheberrechtlicher Sicht. Funktionsweise von NFT und Betrachtung der urheberrechtlichen Nutzungshandlungen, in: MMR 2021, 755-760.<\/p>\n

Hoeren, <\/em>Thomas\/Prinz, <\/em>Wolfgang: Das Kunstwerk im Zeitalter der technischen Reproduzierbarkeit \u2013 NFTs (Non-Fungible Tokens) in rechtlicher Hinsicht. Was Blockchain-Anwendungen f\u00fcr den digitalen Kunstmarkt bewirken k\u00f6nnen, in: CR 2021, 565-572.<\/p>\n

Kaulartz, <\/em>Markus\/Schmid, <\/em>Alexander: Rechtliche Herausforderungen sog. Non-Fungible Token (NFTs), in: CMSHS-Blog v. 05.07.2021, abrufbar unter: https:\/\/www.cmshs-bloggt.de\/tmc\/rechtliche-herausforderungen-sog-non-fungible-token-nfts\/<\/a> (zuletzt abgerufen am 13.01.2022).<\/p>\n

Lederer, <\/em>Alexandra: Non-Fungible Token (NFT) \u2013 digitale Werke & Urheberschaft, in: Legal Tech-Verzeichnis v. 03.10.2021, abrufbar unter: https:\/\/legal-tech-verzeichnis.de\/fachartikel\/non-fungible-token-nft-digitale-werke-urheberschaft\/<\/a> (zuletzt abgerufen am 13.01.2022).<\/p>\n

Patz, <\/em>Anika: \u00dcberblick \u00fcber die Regulierung von Kryptowerten und Kryptowertedienstleistern, in: BKR 2021, 725-739.<\/p>\n

Rapp, <\/em>David J.\/Bongers, <\/em>Christian V.: Kryptokunst in der Steuerbilanz, in: DStR 2021, 2178-2185.<\/p>\n

Rauer, <\/em>Nils\/Bibi, <\/em>Alexander: Non-fungible Tokens \u2013 Was k\u00f6nnen sie wirklich?, in: ZUM 2022, 20-31.<\/p>\n

Rennig, <\/em>Christopher: Prospektpflicht f\u00fcr Stock Token? Europ\u00e4ischer Wertpapierbegriff und digitale Innovationen am Kapitalmarkt, in: BKR 2021, 402-408.<\/p>\n

Wellerdt, <\/em>Alexander: Non-Fungible Token \u2013 Entstehung einer neuen Anlageklasse? \u2013 Eine aufsichtsrechtliche Einordnung \u2013, in: WM 2021 Heft 49, 2379-2384.<\/p>\n

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