{"id":7314,"date":"2024-09-04T08:11:23","date_gmt":"2024-09-04T07:11:23","guid":{"rendered":"https:\/\/recode.law\/?p=7314"},"modified":"2024-09-04T09:11:42","modified_gmt":"2024-09-04T08:11:42","slug":"newlawradar-77-24","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/recode.law\/en\/newlawradar-77-24\/","title":{"rendered":"NewLawRadar 77\/24 – BKA Big Brother? \u2013 Vertr\u00e4ge durch Maschinen \u2013 Digitale Beratungsstelle"},"content":{"rendered":"

Editor’s Ramble #77<\/strong><\/p>\n

Liebe Leser:innen,
\nIn dieser Ausgabe haben wir wieder ganz viele interessante Themen rund um Legal Tech im Newsletter.<\/p>\n

Es wird \u00fcber\u00a0eine Ausweitung der Befugnisse des BKA<\/strong>\u00a0intensiv diskutiert, wodurch u.a. Fotos einem biometrischen Abgleich unterworfen werden. Dies wird\u00a0sowohl in der Politik als auch bei Datensch\u00fctzer:innen sehr\u00a0kritisch<\/strong>\u00a0gesehen wird.<\/p>\n

In einem fiktiven Fall wurde\u00a0zum ersten Mal \u00fcber einen durch\u00a0Maschinen geschlossenen Smart Contract\u00a0<\/strong>entschieden und ausprobiert, wie der \u201eFall aus der Zukunft\u201c nach unserem heutigen Recht\u00a0entschieden w\u00fcrde<\/strong>.<\/p>\n

Es gibt auch gro\u00dfe Fortschritte bei der\u00a0Digitalen Rechtsantragsstelle<\/strong>, bei der es jetzt um die\u00a0Beratungshilfe\u00a0<\/strong>geht. Wir zeigen die aktuellen M\u00f6glichkeiten und zuk\u00fcnftigen Entwicklungen auf!<\/p>\n

Diese Ausgabe erh\u00e4lt auch den\u00a0ersten Beitrag<\/strong>\u00a0aus der Reihe \u201eLegal Tech Basics<\/strong>\u201c. In diesem Format\u00a0erkl\u00e4ren<\/strong>\u00a0wir jede Ausgabe\u00a0einen Begriff rund um das Thema Legal Tech<\/strong>.<\/p>\n

Und einen\u00a0Veranstaltungs-Tipp<\/strong>\u00a0haben wir auch noch f\u00fcr Euch.<\/p>\n

Wir hoffen, diese Ausgabe inspiriert Euch und liefert wertvolle Einblicke in die aktuellen Entwicklungen im Bereich LegalTech. Viel Spa\u00df beim Lesen!<\/p>\n

Redaktion: Jeremias<\/a>, Nils<\/a>, Katharina<\/a>, Dennis<\/a>, Jakob,\u00a0 Paul<\/a>, Florian<\/a> und Friedrich<\/a><\/p>\n

Wir sind gespannt auf Eure Meinung! Wir freuen uns \u00fcber eure Vorschl\u00e4ge und Feedback. Schickt uns einfach eine E-Mail an radar@recode.law<\/a>\u00a0!<\/p>\n

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Faeser will Abgleich mit Internetbildern<\/h5>\n

Big Brother BKA?<\/h3>\n

Unzureichender Test<\/a>, D\u00fcpierung im Fall Daniela Klette<\/a>, der Terrorangriff von Solingen: die Sicherheitsbedenken werden in Berlin aktuell so gro\u00df, dass die deutschen Ermittlungsbeh\u00f6rden nach Online-Durchsuchung, Quellen-Telekommunikations\u00fcberwachung und (bald) Quick-Freeze-Verfahren einen weiteren lang gehegten Wunsch erf\u00fcllt bekommen k\u00f6nnten, der im Koalitionsvertrag noch abgelehnt wurde. Bundesinnenministerin Faeser k\u00fcndigte letzten Donnerstag neue Befugnisse unter anderem f\u00fcr das Bundeskriminalamt (BKA) an<\/a>, das so internationalen Terrorismus besser verhindern soll: Neben einer – schon f\u00fcr sich brisanten – heimlichen Wohnungsdurchsuchung zur leichteren Installation von \u201cStaatstrojanern\u201d sticht insbesondere die Erweiterung des biometrischen Abgleichs von Fotos hervor.<\/p>\n

Spezielle Software scannt dabei eingegebene Fotos (z.B. die Aufnahme einer \u00dcberwachungskamera oder einen Screenshot aus einem Video), analysiert Gesichtsmerkmale und schafft so ein individuelles Gesichtsprofil. Dieses kann bisher \u201cnur\u201d mit den erkennungsdienstlich bereits behandelten Personen abgeglichen werden. Unter dem Druck des Umfangs der kommerziellen (und gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) versto\u00dfenden) Softwares wie Clearview oder PimEyes, die auch Investigativplattformen nutzen, soll das BKA nun insbesondere Verd\u00e4chtige anhand KI-gest\u00fctzter Suche nach biometrischen Merkmalen in allen \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Lichtbildern, Bewegungs-, Sprechmustern etc. – also insbesondere auf Instagram, Youtube, Nachrichtenseiten & Co. – identifizieren und den Aufenthaltsort und die Bewegungen feststellen k\u00f6nnen (\u00a7\u00a7 10b, 39a, 63b BKAG-Ref-E). Ob und wie die Beh\u00f6rden in Zukunft eigene Datenbanken DSGVO-konform aufbauen oder die kommerziellen Anbieter nutzen sollen<\/a>, ist noch offen. Eine \u201cEchtzeit\u201d-Gesichtserkennung, wie z.B. Video\u00fcberwachung an Bahnh\u00f6fen, ist dagegen aufgrund bestehender Fehleranf\u00e4lligkeit nicht geplant.<\/p>\n

Das Bundesinnenministerium begr\u00fcndet den Entwurf mit dem Bed\u00fcrfnis nach modernen Instrumenten bei der Strafverfolgung und der Gefahrenabwehr, z.B. f\u00fcr in IS-Hinrichtungsvideos zu sehende Straft\u00e4ter. Selbst Bundespr\u00e4sident Steinmeier appellierte im Nachgang von Solingen auf eine Erweiterung der Befugnisse des BKA<\/a>. Den Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) stimmt positiv, dass nun eine Gleichbehandlung mit investigativen Recherchenetzwerken hergestellt werden soll.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen mahnen dagegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu solchen Eingriffen an. Der Deutsche Anwaltverein moniert<\/a> zudem die fehlende statistische Grundlage f\u00fcr die Ausweitung der Befugnisse und die vage Beschreibung der technischen Umsetzung und fragt nach der Transparenz und Nachpr\u00fcfbarkeit des Beh\u00f6rdenhandelns.<\/p>\n

Selbst bei einer Verabschiedung des Gesetzes scheint mit der Verfassungswidrigkeit von \u00e4hnlich gelagerten Gesetzen auf L\u00e4nderebene<\/a> sowie dem Inkrafttreten der KI-Verordnung der EU Anfang des Monats ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht jedenfalls \u2013 wortw\u00f6rtlich \u2013 vorprogrammiert.<\/p>\n

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\u201cMaschinen schlie\u00dfen Vertr\u00e4ge\u201d<\/h5>\n

\u201eLandgericht S\u00fcdlingen\u201c entscheidet \u00fcber zukunftsweisende Fragen<\/h3>\n

In einem Experiment<\/a> unter Leitung des Rechtsinformatikers Georg Borges<\/a> hatte das fiktive Landgericht S\u00fcdlingen \u00fcber einen Fall zu entscheiden, der aktuell noch wie Zukunftsmusik klingen d\u00fcrfte: Ein Unternehmen hatte sogenannte W\u00e4lzlager bestellt. Die Bestellungen erfolgten dabei vollautomatisiert auf beiden Seiten durch Maschinen. Zudem wurde der Vorgang automatisch in einem sogenannten Smart Contract unter Einsatz von Blockchain-Technologie festgehalten.<\/p>\n

Smart Contracts zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass sie sich selbst vollziehen. In diesem Fall wurden beispielsweise automatisch der Kaufpreis gezahlt und die W\u00e4lzlager versendet. Zum Vertragsschluss wurde hierbei eine Software eingesetzt, die aus dem vom Bundeswirtschaftsministerium gef\u00f6rderten Projekt \u201eIndustrie 4.0 Legal Testbed<\/a>\u201c stammt.<\/p>\n

Dieser an und f\u00fcr sich schon spannende Vorgang w\u00e4re aber nun kein Fall f\u00fcr die (fiktiven) Gerichte, wenn nicht in der Folge einiges schiefgelaufen w\u00e4re. VRiLG Conradi, der eigentlich Richter am OLG Frankfurt ist, verhandelte mit Anw\u00e4lten der Gro\u00dfkanzleien Jones Day und Ashurst \u00fcber zwei Fallvarianten<\/a>:<\/p>\n

Im ersten Fall war bereits der Vertragsschluss streitig. Wurde die Bestellung tats\u00e4chlich aufgegeben? Taugt die Blockchain insoweit als Beweismittel? Der zweite Fall spielte im examensrelevanten Bereich des M\u00e4ngelgew\u00e4hrleistungsrechts. Die unter Kaufleuten notwendige M\u00e4ngelr\u00fcge war im Smart Contract virtuell festgehalten worden. Allerdings hatten technische St\u00f6rungen dazu gef\u00fchrt, dass die R\u00fcge m\u00f6glicherweise versp\u00e4tet \u00fcbermittelt wurde. Auch hier war fraglich, ob die Protokolle der Blockchain den Nachweis der St\u00f6rung liefern k\u00f6nnten und wie sich die Risikoverteilung beim Einsatz von Smart Contracts darstellt.<\/p>\n

Die Ergebnisse sind ermutigend. Es gelang dem Gericht, die technisch anspruchsvoll gestalteten F\u00e4lle auf grundlegende Fragen des Zivilrechts zur\u00fcckzuf\u00fchren. Die Beweisf\u00fchrung durch den Einsatz der Blockchain wurde dabei grunds\u00e4tzlich als zul\u00e4ssig angesehen, auch wenn das Gericht einiger technischer Hilfeleistung bedurfte. F\u00fcr unverzichtbar erkl\u00e4rte das Gericht allerdings auch, dass in einem Teil der Vertragskette eine menschliche Willenserkl\u00e4rung stecken m\u00fcsse. Liege eine solche vor, k\u00f6nne der eigentliche Vertragsschluss sodann auch \u201eweitgehend einem automatisierten Vorgang \u00fcberlassen werden\u201c. Ein g\u00e4nzlich autonomer Vertragsschluss durch Maschinen ohne vorherigen Input von Menschen, scheide jedoch (aktuell) aus.<\/p>\n

Es wird mit Spannung zu erwarten sein, wann der erste reale Fall des Einsatzes von Smart Contracts den Weg vor die deutschen Gerichte findet. Eine erste rechtliche Leitlinie – auch f\u00fcr die technischen Entwicklungen – ist aber schon einmal gezogen.<\/p>\n

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Vergabe von 5G Ausbau<\/h5>\n

5G-Auktion unter Manipulationsverdacht: Hat Andreas Scheuer den Wettbewerb verzerrt?<\/h2>\n

Im Jahr 2019 haben die vier Telekommunikationskonzerne Deutsche Telekom, Vodafone, Telef\u00f3nica Germany und 1&1 Frequenzen f\u00fcr insgesamt 6,5 Milliarden Euro ersteigert.<\/a>Dabei mussten sie sich unter anderem zu einem Mindestausbauziel verpflichten: Bis Ende 2022 sollten jeweils 98 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland mit mindestens 100 Mbit pro Sekunde versorgt werden. Auf eine Dienstanbieterverpflichtung verzichtete der Bund jedoch. Diese h\u00e4tte die gro\u00dfen Anbieter mit eigenen Netzen dazu verpflichtet, kleineren Anbietern, die nicht \u00fcber eigene Netzinfrastruktur verf\u00fcgen, die Nutzung der Netze zu regulierten Preisen zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n

Bei der Vergabe der Frequenzen<\/a> ist die Bundesnetzagentur normalerweise unabh\u00e4ngig und kann die Kriterien f\u00fcr die Versteigerung selbst festlegen. Andreas Scheuer (CSU) soll jedoch Einfluss ausge\u00fcbt haben, der die Entscheidung der Beh\u00f6rde verzerrt hat. Der Vorsitzende Richter sagte<\/a>: \u201eEs liegt nahe, dass die Bundesnetzagentur ihre Entscheidung ohne die massive Einflussnahme durch das Ministerium im Einzelnen anders ausgestaltet h\u00e4tte.\u201c<\/p>\n

Die Folge war eine Benachteiligung kleiner Anbieter und Nachteile f\u00fcr den ohnehin eingeschr\u00e4nkten Wettbewerb im Mobilfunkmarkt.<\/p>\n

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Digitale Rechtsantragstelle<\/h5>\n

Wenn der Antrag auf Beratungshilfe digital, schnell und unproblematisch funktioniert<\/h3>\n

\u00a7 129a ZPO spricht noch ganz trocken und altbacken von \u201eAntr\u00e4gen und Erkl\u00e4rungen zu Protokoll\u201c. Dass das nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df ist, ist wohl allen klar. Deshalb investieren Bund und L\u00e4nder in die Digitalisierung dieses Zugangswegs zur Justiz und treiben dieses Vorhaben in den letzten Jahren mit viel Energie voran. Im August 2024 hat die DigitalService GmbH des Bundes eine weitere Funktion der digitalen Rechtsantragstelle online geschalten: Antr\u00e4ge auf Beratungshilfe k\u00f6nnen nun digital erstellt und ausgef\u00fcllt werden und danach entweder digital oder postalisch \u00fcbermittelt werden. Beratungshilfe ist das au\u00dferprozessuale Pendant zur Prozesskostenhilfe und wird eigenst\u00e4ndige im BerHG geregelt. \u00a7 4 Abs. 2 HS. 1 BerHG erlaubt die Antragstellung zu Protokoll der Gesch\u00e4ftsstelle \u2013 damit also bei der Rechtsantragstelle.<\/p>\n

Die Beratungshilfe kann nach einem (optionalen) Vorab-Check<\/a>, in einer Online-Maske<\/a>beantragt werden. Dort wird man durch eine recht einfache Reihe an Fragen gef\u00fchrt, die ein regelbasiertes System zur Pr\u00fcfung der Voraussetzungen darstellen. Erg\u00e4nzt werden diese durch Fragen, die mit einem Klick abzuarbeiten sind, sowie mit einigen Freitextfeldern, die sp\u00e4ter dann so in den Antrag \u00fcbernommen werden. Am Ende steht das fertig ausgef\u00fcllte Antragsformular, das mit einigen Belegen erg\u00e4nzt werden muss und entweder als PDF heruntergeladen oder direkt \u00fcber Mein Justizpostfach<\/a> online eingereicht werden kann.<\/p>\n

Ob nun die Einreichung \u00fcber Mein Justizpostfach aufgrund der wiederholt auftauchenden technischen Fehler und Identifizierungsprobleme funktioniert oder nicht \u2013 alleine die M\u00f6glichkeit, strukturiert durch das Ausf\u00fcllen des Antrags auf Beratungshilfe geleitet zu werden und durch klare und simple Fragen einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen, ob dieser Weg f\u00fcr einen Antragsteller \u00fcberhaupt in Betracht kommt, ist ein gro\u00dfer Schritt, den Zugang zur Justiz digitaler zu gestalten und damit ein Hilfssystem weiter zu \u00f6ffnen. Denn je mehr Zugangswege es zu Beratungs- und Prozesskostenhilfe gibt und je einfacher diese zu erreichen sind, umso mehr Menschen \u2013 insbesondere die, die besonders auf Hilfe angewiesen sind \u2013 werden diese simpleren Wege nutzen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Ganz wird aber auch ein E-Formular die Rechtsantragstelle in ihrer bisherigen Form nicht ersetzten k\u00f6nnen. An den Eckpunkten, beispielweise der Schilderung des Sachverhalts oder der rechtlichen Fragen, f\u00fcr die Beratung ben\u00f6tigt wird, kann das Formular noch wenig Unterst\u00fctzung bieten. Chatbots oder Videokonferenzen mit Rechtspflegern k\u00f6nnten hier die Zukunft sein, wobei die aktuelle hybride L\u00f6sung bereits ein guter Zwischenschritt ist! Umso erfreulicher, dass dieser nun auf eine zug\u00e4ngliche, einfach verst\u00e4ndliche und relative h\u00fcrdenlose Weise gelungen ist.<\/p>\n

Laut DigitalService GmbH steht auch die Digitalisierung des Antrags zur \u201eErkl\u00e4rung \u00fcber eine \u00c4nderung der wirtschaftlichen Verh\u00e4ltnisse bei Prozess- und Verfahrenskostenhilfe\u201c i.S.d. \u00a7 120a ZPO\u201c und die Entwicklung digitaler Services f\u00fcr Schuldner in der Zwangsvollstreckung in den Startl\u00f6chern. So d\u00fcrfte es also bald wieder Neuigkeiten zur digitalen Rechtsantragstelle geben!<\/p>\n

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Legal Tech Basics<\/h5>\n

Large Language Models<\/h3>\n

Large Language Modelle (LLMs) sind die Basis generativen KI-Modelle wie auch Chat GPT.<\/p>\n

LLMs stellen einen Teilbereich der K\u00fcnstlichen Intelligenz dar und erm\u00f6glichen es dem Nutzer per einfacher Text- und Spracheingabe, besser bekannt als \u201ePrompts\u201c, mit dem Modell zu kommunizieren.<\/p>\n

In einem Training mit Datens\u00e4tzen lernt das Modell Muster und Zusammenh\u00e4nge, um Sprache nicht nur zu verstehen, sondern auch entsprechende Inhalte generieren zu k\u00f6nnen. \u00a0Dazu z\u00e4hlen die Textgenerierung, die \u00dcbersetzung, die Beantwortung von Fragen oder auch das Erstellen von Zusammenfassungen.<\/p>\n

Die Antworten, die ein LLM ausgibt, basieren auf der Errechnung der Wahrscheinlichkeit der potentiellen Wortfolge. Das Modell\u00a0hat anhand einer riesigen Menge an Textdaten gelernt, welche W\u00f6rter h\u00e4ufig zusammen vorkommen.\u00a0Dazu nutzt das LLM K\u00fcnstliche Neuronale Netze (KNN).<\/p>\n

Diese KNNs bestehen aus mehreren Schichten und sind vergleichbar mit dem menschlichen Gehirn. K\u00fcnstliche neuronale Netze sind wie riesige, miteinander verbundene Netze. Jede Verbindung in diesem Netz hat eine bestimmte St\u00e4rke, die wir \u201cGewichtung\u201d nennen. Diese Gewichtungen bestimmen, wie Informationen durch das Netz flie\u00dfen und wie Entscheidungen getroffen werden. Man kann sich das so vorstellen: Je st\u00e4rker eine Verbindung ist, desto wichtiger ist die Information, die sie \u00fcbertr\u00e4gt. Indem wir diese Verbindungen anpassen, k\u00f6nnen wir das Netz so trainieren, dass es Aufgaben immer besser l\u00f6st. Die Gewichtungen sind also wie die Stellschrauben, mit denen wir das Netz feinjustieren.<\/p>\n

Eine komplexere Form der KNN stellt das Deep Learning dar, welches mit mehreren Millionen verdeckten Neuronenschichten arbeitet und somit die Verarbeitung deutlich komplexerer Sachverhalte erm\u00f6glicht.<\/p>\n

Aus rechtlicher Perspektive ist die\u00a0Funktionsweise eines LLMs aus datenschutzrechtlicher, urheberrechtlicher oder auch, durch die KI-VO, aus regulatorischer Perspektive konfliktbehaftet sein.<\/p>\n

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Veranstaltungs-Tipp<\/h5>\n

DSRI Herbstakademie<\/h3>\n

Vom 5. – 7. September findet die 25. Herbstakademie der DSRI an der Universit\u00e4t Frankfurt am Main, Campus Westend statt. Viele spannende Namen sprechen \u00fcber aktuelle Themen aus Recht und Informatik.<\/p>\n

Hier<\/a> geht\u00b4s zum Programm.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Editor’s Ramble #77 Liebe Leser:innen, In dieser Ausgabe haben wir wieder ganz viele interessante Themen rund um Legal Tech im Newsletter. Es wird \u00fcber\u00a0eine Ausweitung der Befugnisse des BKA\u00a0intensiv diskutiert, wodurch u.a. Fotos einem biometrischen Abgleich unterworfen werden. Dies wird\u00a0sowohl in der Politik als auch bei Datensch\u00fctzer:innen sehr\u00a0kritisch\u00a0gesehen wird. In einem fiktiven Fall wurde\u00a0zum ersten […]<\/p>","protected":false},"author":33,"featured_media":7315,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_lmt_disableupdate":"no","_lmt_disable":"no","footnotes":""},"categories":[276,47],"tags":[],"class_list":["post-7314","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-new-law-radar","category-news"],"acf":[],"modified_by":"Jeremias","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/recode.law\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7314","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/recode.law\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/recode.law\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/recode.law\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/33"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/recode.law\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7314"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/recode.law\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7314\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7332,"href":"https:\/\/recode.law\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7314\/revisions\/7332"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/recode.law\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/7315"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/recode.law\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7314"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/recode.law\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7314"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/recode.law\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7314"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}